1. Geltungsbereich

Die Nutzungshinweise gelten für „daten.bw – Open Data Baden-Württemberg" unter der Domain www.daten-bw.de (im Folgenden: "daten.bw").

2. Betreiber und Hosting

Betreiber von daten.bw ist das Innenministerium Baden-Württemberg. Die technische Umsetzung erfolgt durch die Firma SEITENBAU GmbH. Das Hosting übernimmt die Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW).

3. Beschreibung des Angebots

(1) daten.bw bietet einen einfachen Zugang zu Metadaten und Dokumenten aus Baden-Württemberg von Stellen des Landes und der Kommunen (Datenbereitsteller). Zentraler Bestandteil von daten.bw ist ein Datenkatalog. Über dessen standardisierte Metadaten, d.h. eine einheitliche Beschreibung, sind die Daten und Dokumente einfach auffindbar und zugänglich.

(2) Die Daten werden dezentral von den jeweiligen Datenbereitstellern vorgehalten. Sie werden von daten.bw weder angeboten noch vorgehalten. Die Metadaten verlinken auf das jeweilige Webangebot der Datenbereitsteller. Etwaige rechtliche Beziehungen entstehen im Fall eines Downloads zum Datenbereitsteller, nicht zu daten.bw. Der Datenbereitsteller entscheidet eigenständig über die Nutzungsbestimmungen der von ihm angebotenen Daten.

4. Entwicklung

(1) daten.bw wird laufend weiterentwickelt. Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern, abweichende Dienste anzubieten oder diese ganz einzustellen und gewährleistet keine Erreichbarkeit der Server.

(2) Die Nutzenden dürfen bei der Nutzung der Plattformen keine Software oder sonstigen Mechanismen verwenden, die die Funktionstüchtigkeit der Plattform stören können. Zudem sind den Nutzenden jegliche Handlungen untersagt, die eine übermäßige oder unzumutbare Belastung der Infrastruktur der Plattform zur Folge haben können.

5. Nutzung

Der Betreiber ist berechtigt, Informationen über die angebotenen Daten, Dokumente, Anwendungen und Dienste zu veröffentlichen und für eine Berichterstattung zu verwenden. Eine Veröffentlichung (Verknüpfung) der Anwendungen und Dienste im Rahmen der Webauftritte des Betreibers ist zulässig.

6. Entfernung von Inhalten

Der Betreiber behält sich vor, unangemessene Inhalte Dritter zu entfernen.

7. Urheberrecht

Sofern keine anderslautenden Lizenzhinweise aufgeführt werden, sind alle auf dieser Website veröffentlichten Beiträge und Abbildungen urheberrechtlich geschützt. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf vorheriger schriftlicher Zustimmung. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Ausdrucke und Downloads dürfen nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch hergestellt werden.
 

8. Haftung

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von Datenbereitstellern auf den Plattformen bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen wird nicht übernommen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.

(2) Vor jeder Veröffentlichung von Informationen hat der Datenbereitsteller zu prüfen, ob Ausnahmetatbestände vorliegen, wonach Daten nicht veröffentlicht werden dürfen. Dies ist bspw. der Fall, wenn Daten dem Geheimschutz unterliegen oder das Urheberrecht entgegensteht. Vorab zu prüfen ist, ob die für eine Veröffentlichung vorgesehenen Daten einen Personenbezug aufweisen oder dieser hergestellt werden kann. Personenbezogene Daten dürfen grundsätzlich nur dann verarbeitet werden (hierzu zählt auch eine Veröffentlichung), wenn eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder die betroffene Person einer Verarbeitung eingewilligt hat. Bei Fragen sollte vorab Kontakt mit dem zuständigen Datenschutzbeauftragten aufgenommen werden.

(3) Die Verantwortung für die zu daten.bw verlinkten Daten und Informationen verbleibt bei den Datenbereitstellern. Die veröffentlichende Behörde ist Ansprechperson bei Rückfragen zu den betreffenden Daten.

(4) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung angebotener Informationen entstehen oder die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden.

(5) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen.

9. Änderung der Nutzungshinweise

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungshinweise jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.  

(Stand: 25.10.2023)